Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinegeschäfte der Fa. Dietmar Nippgen, Bootsbeschläge und
Zubehör, Inh. Ralf Selbmann,
UST-ID Nr.: DE 811 767 959
§ 1 Geltungsbereich
Wir erbringen unsere Leistungen und Angebote ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäfte gelten. Der Geltung anderer Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn wir diesen in Textform ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Aufträge und Angebote
Unsere Angebote stellen nur eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits verbindliche Angebote abzugeben und sind daher freibleibend und unverbindlich.
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, werden wir die Annahme des Angebots unverzüglich ablehnen.
Der Vertrag kommt durch unsere Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande.
Die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Zugangsbestätigung der Bestellung ist keine Auftragsbestätigung.
Jedoch gilt die Rechnungsstellung oder Lieferung der Ware als Annahme der Bestellung.
Die Eigenschaften der von uns angebotenen Artikel sind nach bestem Wissen und nach den uns vorliegenden Informationen unserer Vorlieferanten gemacht.
Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten. Desweitern behalten wir uns geringfügige Abweichungen gegenüber Abbildungen und Angaben aus den Angeboten aus produktionstechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor.
Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar sind.
Angaben über die voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich und können verbindlich nur in Textform vereinbart werden.
Im Falle höherer Gewalt, Arbeitskampf, Feuer oder sonstiger unverschuldeter vorübergehender Unmöglichkeit von uns oder einem unserer Lieferanten sowie bei ungünstigen Witterungsverhältnissen verlängern sich die Liefertermine bzw. Lieferfristen um die Dauer der Behinderung.
Für den Fall, dass eine bestellte Ware nicht lieferbar sein sollte, werden wir Sie per E-Mail, Telefon, Fax oder über die angegebene Adresse unverzüglich hiervon benachrichtigen.
Sowohl Sie als auch wir sind in diesem Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
Ggf. bereits erbrachte Leistungen werden wir unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Widerrufsrecht und Folgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder e-mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
§ 4 Preise und Versand
Die Preise verstehen sich in EUR inkl. der derzeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die genauen Versandkosten werden vor dem Absenden der Bestellung detailliert ausgewiesen.
Wir berechnen für Standardlieferungen (Pakete bis 31,5 kg, Kantenlänge max. 1,20 m)
Wir berechnen bei Sperrgut (
) unabhängig vom Warenwert
Wir berechnen bei Speditionsware (
) unabhängig vom Warenwert
Der Empfänger verpflichtet sich, die Ware sofort bei Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 2 Tagen schriftlich mitzuteilen.
Transportschäden sind dem Transporteur unverzüglich anzuzeigen.
Artikel, welche mit einem Abholpreis (
) angeboten werden, werden grundsätzlich nicht versandt.
Diese Artikel müssen in unserem Ladengeschäft (Hauptstraße 92-93; 12159 Berlin) abgeholt werden.
§ 5 Zahlung
Die Abwicklung der Aufträge erfolgt gegen Vorkasse, über PayPal, per Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung. Bei einer Lieferung außerhalb Deutschland kann die Zahlung nur per Vorkasse oder über PayPal erfolgen. Bei Vorkasse gewähren wir einen Skonto von %. Bei Zahlung über PayPal erheben wir keine Gebühren - es gelten die Bestimmungen von PayPal. Die Nachnahmegebühr beträgt EUR . Bei Bestellungen per Nachnahme erfolgt die Zahlung zzgl. der von der Deutschen Post beim Empfänger erhobenen Gebühren von derzeit EUR 2.00 für eine Nachnahmezustellung.
§ 6 Garantie und Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Fa. Dietmar Nippgen, Bootsbeschläge und Zubehör, Inh. Ralf Selbmann gewährt dem Kunden auf die angebotenen Waren keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 BGB. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die gesetzliche Gewährleistung tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind diesem gegenüber direkt geltend zu machen.
§ 7 Rücklieferungen
Für etwaige Rücklieferungen erhalten Sie eine Rücksendenummer, die außen auf dem Karton sichtbar zu vermerken ist. Bitte senden Sie uns die Rücklieferung nicht unfrei zu, um unnötige Kosten zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen dann die verauslagten Portokosten auf Ihr angegebenes Konto.§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Dietmar Nippgen, Bootsbeschläge und Zubehör, Inh. Ralf Selbmann.
§ 9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Adress- und Bestelldaten werden für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet aber nicht an Dritte weiter gegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
§ 10 Gerichtsstand / Erfüllungsort
Sofern sich aus dem Kaufvertrag bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort Berlin.
Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- und Scheckprozesses, ist Berlin Gerichtsstand, wenn der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
Der Verkäufer ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
Auf die Vertragsbeziehung ist ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.
§ 11 Haftungsausschluss
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§ 12 Schlussbestimmungen / Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke im Vertrag ergeben, so berührt das die Wirksamkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Fa. Dietmar Nippgen, Bootsbeschläge und Zubehör,
Inh. Ralf Selbmann,
UST-ID Nr.: DE 811 767 959
Berlin, August 2011